AKTUELLES



Neues aus dem Gemeinderat

Am 5. August  2019 fand die 88. Sitzung des Gemeinderates Hergatz im Pfarrsaal in Wohmbrechts statt. Es wurden hierbei folgende Beschlüsse gefasst und Informationen bekannt gegeben:

  • Errichtung einer Förder- und Betreuungsgruppe für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz/Demenz in der Gemeinde Hergatz

Die Caritas Sozialstation Westallgäu möchte in Kooperation mit der Gemeinde Hergatz eine wöchentliche stattfindende Förder- und Betreuungsgruppe für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz/Demenz im Pfarrsaal, Sonnenhalde 2 in Wohmbrechts errichten. Eine solche Einrichtung in Form eines Kaffeenachmittages gibt es bereits in Lindenberg, Grünenbach und Oberreute. Frau Wehle-Woll und Herr Weh von der Caritas Sozialstation gaben hierzu in der Sitzung weitere Informationen: Unter fachlicher Aufsicht sollen die erkrankten Personen einmal die Woche für 3 Stunden Betreuung und Förderung außerhalb ihrer Wohnung erhalten, dabei sollen ihre kognitiven, sozialen und alltagspraktischen Kompetenzen gefördert werden. Dies soll durch Gespräche, gezielte Anregungen und kreative Angebote erreicht werden. Im Mittelpunkt der Betreuungsnachmittage steht das Wohlfühlen von jedem einzelnen Gast. Durch die Betreuung der erkrankten Gäste sollen die pflegenden Angehörigen entlastet werden. Das Angebot soll leicht zugänglich sein und für die Angehörigen ohne großen bürokratischen Aufwand in Anspruch genommen werden. Die Anzahl der betreuten Gäste soll auf 9 Personen begrenzt werden. Die Betreuung erfolgt durch eine geringfügig beschäftigte Fachkraft der Gemeinde Hergatz sowie geschulten Demenzhelfern. Das Betreuungsangebot wird vom Bayerischen Staatsministerium mit gefördert und die Kosten für die Betreuung und Verpflegung können von der Pflegekasse übernommen werden.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig mit der Caritas Sozialstation Westallgäu eine Kooperationsvereinbarung zur Errichtung einer Förder- und Betreuungsgruppe in Form des „Cafe Sonnenschein" für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz/Demenz ab 01.10.2019.

  • Entgeltordnung für die gemeindliche Kindertageseinrichtung St. Gallus

Auf Grund der ab 01.04.2019 geltenden Bayerischen Staatlichen Förderung für Eltern von Kindern ab 3 Jahre sollten die Entgelte für die Betreuung in der gemeindlichen Kindertageseinrichtung angepasst werden.

In der Sitzung des Gemeinderates vom 03.06.2019 war vorgesehen durch Anhebung der Entgelte die 100 € Förderung pro Kind und Monat nur zu einem Teil direkt an die Eltern weiter zugeben, um die Kostenunterdeckung im Kindergartenbereich zu reduzieren aber auch um die Entgelte an die Kindertageseinrichtungen in den Nachbargemeinden anzupassen.

Der ursprüngliche Beschluss über die Erhöhung für den Kindergartenbereich wurde jedoch zurückgenommen, da man darüberhinaus auch die nicht in den Genuss der Förderung kommenden Kinder unter 3 Jahren im Krippenbereich durch eine Entgeltsenkung mit berücksichtigen wollte.

Nunmehr hat sich herausgestellt, dass auch Eltern von Kindern im Krippenbereich im 2. und 3. Lebensjahr eine finanzielle Förderung in Form des Bayerischen Familiengeldes in Höhe von monatlich 250 € kommen.

Deshalb sollte das Thema Änderung der Entgeltordnung vor der nächsten Sitzung des Gemeinderates im August vorher am 15.07.2019 im Ausschuss für Personal, Soziales und Familien zusammen mit der Kindergartenleitung und dem Elternbeirat beraten werden. Das Ergebnis der Ausschusssitzung wurde unverändert wie folgt beschlossen:

Das neue Buchungsentgelt beträgt entsprechend den Buchungszeiten je Kalendermonat ab 01.09.2019 (Gebühren neu):


  • 1. Änderung Bebauungsplan Wohmbrechts-West

Der Bebauungsplan Wohmbrechts-West umfasst im Wesentlichen die Straße Sonnenhalde. In der Sonnenhalde befindet sich zwischen den Hausnummern 30 und 34  das Grundstück Flst.-Nr. 38/32. Darauf wurde im damaligen Bebauungsplan ein öffentlicher Spielplatz ausgewiesen.

Allgemeine Zielsetzung der Planung ist es, die bestehende Grünfläche mit Spielplatz in ein Wohnbaugrundstück umzuwandeln. Dies ist gewünscht, da der Spielplatz und die Grünfläche von der ortsansässigen Bevölkerung seit längerer Zeit nicht mehr genutzt wird und eine Nutzung in der näheren Zukunft nicht zu erwarten ist.

Diese Entwicklung begründet sich darin, dass es in der näheren Umgebung zu diesem Spielplatz andere, neuere Spielplätze gibt, welche stärker frequentiert sind. Hier ist als Beispiel der Spiel-platz der nahe gelegenen Grundschule Wohmbrechts zu nennen.

Von der alleinigen Nutzung als Grünfläche für Erholungszwecke wird in diesem Wohngebiet kein Gebrauch gemacht. Zum einen weist die Bebauung genügend Grünfläche als Gartenfläche auf und zum anderen befindet sich das Wohngebiet in ländlicher Umgebung.

Somit befinden sich in fußläufiger Entfernung genügend Grünflächen für Erholungs- aber auch zu Spielzwecken.

Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Wohmbrechts-West" erfolgt im so genannten beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung). Dies ist aus folgenden Gründen möglich: bei dem Vorhaben handelt sich um eine Maßnahme der Innenentwicklung, die zulässige Grundfläche liegt unter 20.000 m² und es bestehen keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in

§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter, da sich Bereiche solcher Schutzgüter nicht in räumlicher Nähe des überplanten Bereiches befinden.

Somit sind die Voraussetzungen für die Anwendung des beschleunigten Verfahrens im Sinne des § 13a Abs. 1 Nr. 1 BauGB eingehalten. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Aufstellung, die Billigung der Planung und Auslegung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Wohmbrechts-West".

  • Bauvorhaben
Für die folgende Bauvorhaben wurde das Einvernehmen erteilt:
  • Einbau einer Gaube und einer Terrasse in einem Wohnhaus im Ortsteil Adelgunz;
  • Errichtung eines Carports für 2 Pkw in der Hochgratstraße im Ortsteil Maria-Thann;
  • Ausbau des Obergeschosses für die Kleinkindbetreuung am bestehenden Kindergarten St. Gallus im Ortsteil Maria-Thann.
Die Niederschriften zu den öffentlichen Gemeinderatsitzungen, die aktuellen Sitzungen, Sitzungsarchiv, Sitzungskalender und naturlich Informationen zu den Gremiumsmitgliedern finden Sie in unserem Ratsinformationssystem R.I.S. über unsere Homepage oder im Internet unter dem Link: https://ris.komuna.net/hergatz/Home.mvc

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