Breitband und Mobilfunk

Breitband - und Mobilfunkausbau Hergatz


Mobilfunkausbau - Ein Thema, das nicht nur die Gemeinde Hergatz betrifft, sondern bundesweit und auch in Teilen Europas Fahrt aufgenommen hat. Im Frühjahr 2019 hat die Bundesnetzagentur die Frequenzversteigerungen für den 5G-Dienst durchgeführt. Die Mobilfunknetzbetreiber sind verpflichtet ein Versorgungsnetz aufzubauen, das flächendeckend schnelles mobiles Internet ermöglicht.

Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung steht, die Bundesrepublik solle zum „Leitmarkt“ für 5G werden. In verschiedenen Verträgen und Vereinbarungen haben sowohl die EU als auch der Bund, der Freistaat Bayern bis zu den kommunalen Spitzenverbänden die Einführung neuer Kommunikationstechnologien begrüßt.

5G wurde entwickelt, um die stark ansteigenden mobilen Datenmengen sowohl aus privaten Haushalten (Nutzung von Video- und Streaming-Plattformen, Smart-Home, Homeoffice) als auch aus Gewerbe und Industrie und aus der Medizin (Vernetzung und Kommunikation der Maschinen untereinander) verarbeiten zu können.

Auch in Hergatz wird zunächst der 4G und später der 5G Standard flächendeckend bereitgestellt werden. Dabei hat eine Gemeinde keine Entscheidungszuständigkeit, ob 4G oder 5G flächendeckend eingeführt wird oder ob die Mobilfunktechnologie gesundheitsgefährdende Auswirkungen hat oder nicht. Dafür sind die Bundesbehörden und die Gerichte zuständig.

Die Gemeinde als Exekutivorgan auf kommunaler Ebene kann in beschränktem Maße über das „wie“ mitbestimmen, also über die Frage des Standortes einer Funkstation. Das kann immer dann gelingen, wenn der von den Mobilfunknetzbetreibern mitgeteilte Suchkreis auch Grundstücke der Gemeinde umfasst. Befinden sich im Suchkreis ausschließlich private Liegenschaften, ist die Gemeinde in ihren Einflussmöglichkeiten beschränkt und auf einen Informationsaustausch und eine gute Abstimmung mit den Privaten angewiesen.

Ein pauschaler Ausschluss von Mobilfunktechnologie bzw. von Mobilfunkmasten („5G freie Zone“) durch die Gemeinde ist rechtlich unzulässig.

Die Frage der gesundheitlichen Auswirkungen der Mobilfunktechnologie wird seit Ende der 90er Jahre geführt. Die Gerichte in Deutschland sehen, basierend auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft, auch derzeit keinen kausalen Zusammenhang zwischen vereinzelt vorgetragenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen und dem Mobilfunk.

Das Thema Mobilfunkausbau wird uns auch in Zukunft beschäftigen. Wie immer gilt auch bei diesem Thema: Vielen von uns kann es nicht schnell genug gehen, andere sehen das Neue mit Skepsis. Als Gemeinde werden wir, so der Erste Bürgermeister Oliver-Kersten Raab, auch hier Entscheidungen treffen, die sich im rechtlich zulässigen Rahmen bewegen und die die Interessen aller nach bester Möglichkeit berücksichtigen.

 

 

Breitbandausbau in der Gemeinde Hergatz

 

Informationen bezüglich dem Bayrischen Breitbandförderprogramm und dem aktuellen Status der Gemeinde im Förderprogramm unter folgendem Link

http://breitband-westallgaeu.de/index.php/breitbandausbau/hergatz