Aktuelles

Aktuelles aus dem Gemeinderat


Am Montag, 04.12.2023 fand die 53. Sitzung des Gemeinderates Hergatz statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst und Informationen bekannt gegeben:

Projektliste 2023

Die Ganzjahresbilanz der Projektliste aus dem Vermögenshaushalt wurde vorgestellt. Von insgesamt 66 Projekten im Jahr 2023 wurden zum Sand 04.12.2023 davon 30 Projekte vollständig umgesetzt. Weitere 28 Projekte finden sich in finaler Umsetzung und werden noch in diesem Jahr oder im kommenden Jahr fertiggestellt. 8 Projekte konnten nicht umgesetzt werden.

Bekanntmachung nicht-öffentlicher Beschlüsse

Der Gemeinderat lehnte den Beschluss ab, die Vergabe für die Errichtung der Weitsprunganlage an die Firma Haas zu einem Angebotspreis in Höhe von 95.150,14 € zu vergeben. 
Anmerkung: Die unklare Bedarfslage sowie die zukünftige Finanzentwicklung stand einem Zuschlag entgegen.

Der Gemeinderat beauftragte für die Sanierung der Sanitärräume Kita St. Gallus den Architekten Christian Auerbach mit den Architektenleistungen der Leistungsphasen LP5 bis LP8 in Höhe von 24.446,34 € brutto gemäß dem Angebot vom 28.08.2023.

5. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung

zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hergatz

Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Hergatz folgende

Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

§ 1 - Änderung
§ 10 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
§ 10 - Einleitungsgebühr
Die Einleitungsgebühr wird nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze nach der Menge der Abwässer berechnet, die der Entwässerungseinrichtung von den angeschlossenen Grundstücken zugeführt werden. Die Gebühr beträgt 3,11 € pro Kubikmeter Abwasser.

§ 2 - Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft. Die hier getroffene Bestimmung ersetzt die seitherige Bestimmung der Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Hergatz vom 06.02.2017, zuletzt geändert durch die 4. Änderungssatzung vom 09.01.2023.
Anmerkung: die Gebühr sinkt im Vergleich zum Jahr 2023 um 0,08€ pro Kubikmeter Abwasser

 

Hergatz, 05.12.2023
Erster Bürgermeister, Oliver-Kersten Raab

 

 

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