Aktuelles

Aktuelles aus dem Gemeinderat


12. Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, 11. Januar 2021 fand in derTurnhalle Wohmbrechts die 12. Sitzung des Gemeinderates statt.

Es wurden hierbei folgende Beschlüsse gefasst und Informationen bekannt gegeben.

  • Errichtung einer Mobilfunkstation

Der Gemeinderat Hergatz vertagt die Unterzeichnung des Nutzungsvertrags zwischen der Gemeinde Hergatz und der Vantage Towers GmbH, zur Errichtung einer Funkstation für den Betrieb eines Kommunikationsnetzes auf dem Flst. Nr. 163.

  • Verhaltenskodex Gemeinderat

Der Gemeinderat Hergatz beschloss den Verhaltenskodex des Gemeinderats, wie er im Seminar vom 16./17. Oktober 2020 in Thierhaupten ausgearbeitet wurde.

  • Themenschwerpunkte im Rahmen einer Zukunftsstrategie

Der Gemeinderat Hergatz beschloss die Themenschwerpunkte, wie sie im Seminar vom 13./17. Oktober 2020 in Thierhaupten erarbeitet wurden.

  •      Bauvorhaben

Für folgende Bauvorhaben das Einvernehmen erteilt:

  1. Einbau einer Einliegerwohnung ins UG des bestehenden Zweifamilien-Wohnhaus, im Ortsteil Schwarzenberg
  2. Überdachter Terrassenanbau, im Ortsteil Maria-Thann
  3. Einbau von 2 Gauben und Ausbau des Dachraums zu zwei Kinderzimmern, im Ortsteil Maria-Thann
  4. Bauvoranfrage Abbruch des baufälligen Wohngebäudes und Wiederaufbau als Wohngebäude mit drei Wohnungen und drei Carports, im Ortsteil Maria-Thann

 

 

 

 

 

Mobilfunkausbau

Nach mehrmaliger Beratung und umfassender Auseinandersetzung mit dem Thema Mobilfunkausbau hat der Gemeinderat nach Abwägung aller Interessen mehrheitlich erkennen lassen, dass die Errichtung einer Mobilfunkanlage auf dem Gemeindegrundstück im Waldgebiet zwischen der LI 7 und Maria-Thann der verträglichste Standort ist. Anders als in der Vergangenheit hat die Gemeinde im aktuellen Fall die Möglichkeit, den Standort mitzubestimmen, einen für die ganze Gemeinde vorteilhaften Vertrag auszuhandeln und die zufließenden Finanzmittel einem öffentlichen Zweck zu Gute kommen zu lassen.
Für ein Gelingen dieses Vorhabens ist die Gemeinde aber auch auf das Mitwirken privater Grundstückseigentümer angewiesen, insbesondere in der Frage der Zuwegung zum gemeindlichen Grundstück. Sollte das Vorhaben misslingen, weisen wir bereits zum jetzigen Zeitpunkt auf die mögliche Konsequenz hin, dass die Mobilfunkanlage auf einem Grundstück entsteht, das sich nicht im Gemeindeeigentum befindet, das optisch exponiert steht, das nahe an einer Wohnsiedlung liegt und auf das die Gemeinde keine Einfluss- und Steuerungsmöglichkeiten hat. Außerdem möchten wir erneut darauf hinweisen, dass Sendeanlagen unter 10 Meter Höhe genehmigungsfrei sind und keinem Einverständnis der Gemeinde bedürfen. Wir können daher nur dringend empfehlen, die Vorteile des Vorhabens auf dem Gemeindegrundstück zu erkennen und die Gemeinde dabei zu unterstützen, Ihre Handlungsmöglichkeiten zu bewahren.

Die Niederschriften zu den öffentlichen Gemeinderatsitzungen, die aktuellen Sitzungen, Sitzungsarchiv, Sitzungskalender und naturlich Informationen zu den Gremiumsmitgliedern finden Sie in unserem Ratsinformationssystem R.I.S. über unsere Homepage oder im Internet unter dem Link: https://ris.komuna.net/hergatz/Home.mvc